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Europäisches Patent · EP4564614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4564614
Anmeldenummer
EP24161455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2024
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01R 13/453 (2006.01)
H01R 24/28 (2011.01)
H01R 24/20 (2011.01)
H01R 13/625 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
CN 202311622150 29.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hsiao, Wei-Kai

32063 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.