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Europäisches Patent · EP4564770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4564770
- Anmeldenummer
- EP22953195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2022
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04L 43/0876 (2022.01)H04L 41/147 (2022.01)H04L 41/0896 (2022.01)H04L 43/024 (2022.01)H04L 43/0817 (2022.01)H04L 43/16 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/029357 29.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/024107 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITA, Shinya
Tokyo 158-0094, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.