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Europäisches Patent · EP4564770 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4564770
Anmeldenummer
EP22953195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2022
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04L 43/0876 (2022.01)
H04L 41/147 (2022.01)
H04L 41/0896 (2022.01)
H04L 43/024 (2022.01)
H04L 43/0817 (2022.01)
H04L 43/16 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/029357 29.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/024107 01.02.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITA, Shinya

Tokyo 158-0094, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.