MIKROFILTRATIONSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4565351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4565351
Anmeldenummer
EP23755153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B01D 61/18 (2006.01)
B01D 61/20 (2006.01)
Priorität
IT 202200016296 01.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/057455 21.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/028690 08.02.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026

  2. 08.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2026

  3. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RATTI, Walter

22066 Mariano Comense (COMO), IT

SCHIAVELLA, Raffaele

22066 Mariano Comense (COMO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.