DISPOSITIF DE DISTRIBUTION DE PRODUIT FLUIDE
Europäisches Patent · EP4565377 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4565377
- Anmeldenummer
- EP23761560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2023
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 2208054 03.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/051230 02.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/028556 08.02.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETIT, Ludovic
27110 VITOT, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.