GEOMETRIE D'UNE SURFACE DE DRAPAGE

Europäisches Patent · EP4565411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4565411
Anmeldenummer
EP23751003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
31.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B29C 70/38 (2006.01)
B29B 11/16 (2006.01)
Priorität
BE 202205607 01.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/071227 01.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/028290 08.02.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WLASOW WLASOWSKI, Michel

4041 HERSTAL, BE

GALLET, Julien, Philippe

4041 HERSTAL, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.