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Europäisches Patent · EP4565483 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4565483
Anmeldenummer
EP23734171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B63H 25/02 (2006.01)
B63H 25/04 (2006.01)
Priorität
ES 202230721 03.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066047 15.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/027982 08.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERRERA TUGORES, Juan Antonio

07300 Inca, ES

GIORGIO BORT, Carlos Maximiliano

Warwick Warwickshire CV34 5TG, GB

MATEU AMENGUAL, Francesc Josep

08025 Barcelona, ES

LLULL COLL, Joana Maria

07010 Palma, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.