EMISSIONSARME SONNENSCHUTZVERGLASUNG

Europäisches Patent · EP4565540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4565540
Anmeldenummer
EP23748494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
C03C 17/36 (2006.01)
Priorität
EP 22188947 05.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/070646 25.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/028175 08.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÉNDEZ FERNÁNDEZ, Álvaro

6041 Gosselies, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.