SCROLL-VERDICHTER
Europäisches Patent · EP4565768 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4565768
- Anmeldenummer
- EP23734662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2023
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F01C 17/06 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022119354 02.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/067170 23.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/027987 08.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUSCH, Christian
6800 Feldkirch, AT
ÖTTL, Markus
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.