SPEICHERBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4565810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4565810
- Anmeldenummer
- EP23748710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2023
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F17C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022002803 03.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/025349 26.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/027951 08.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖNBERGER, Manfred
82049 Pullach, DE
EHEGARTNER, Florian
82049 Pullach, DE
HERWERTH, Christian Michael
82049 Pullach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.