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Europäisches Patent · EP4565992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4565992
Anmeldenummer
EP22757683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2022
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
04.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057288 05.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/028645 08.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

SATO Corporation

3-1-1 Shibaura Minato-ku, Tokyo 108-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

ANTONIO, Steven

St Peters, New South Wales 2044, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.