VERRECHNUNGSKONTROLLE DES SSC-MODUS
Europäisches Patent · EP4566292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4566292
- Anmeldenummer
- EP22954135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2022
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04W 4/24 (2024.01)H04L 12/14 (2024.01)H04M 15/00 (2024.01)H04W 76/18 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050740 05.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/030052 08.02.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
TÖRNKVIST, Robert
371 54 Karlskrona, SE
LINDBORG OLSSON, Lars
371 92 KARLSKRONA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.