FAHRZEUGSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4566521 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4566521
- Anmeldenummer
- EP24214836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2024
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/0205 (2006.01)A61B 5/16 (2006.01)B60W 40/08 (2012.01)A61B 5/318 (2021.01)A61B 5/18 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)B60W 40/00 (2006.01)B60W 50/08 (2020.01)A61M 21/00 (2006.01)B60W 50/14 (2020.01)
- Priorität
- JP 2023204546 04.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Yoshikazu
Toyota-Shi Aichi-Ken 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.