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Europäisches Patent · EP4566648 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566648
Anmeldenummer
EP25169857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2018
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/42 (2020.01)
Priorität
GB 201720849 14.12.2017
Abgezweigt von
EP18819265
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

Simpson, Alex

London, GB

Angell, Terry Lee

London, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.