HAPTISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4566769 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4566769
- Anmeldenummer
- EP24212312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2024
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- B25J 13/02 (2006.01)A61B 34/35 (2016.01)A61B 34/00 (2016.01)B25J 18/00 (2006.01)G05G 9/047 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023133159 28.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klingels, Torben
78532 Tuttlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.