STECKBARE RADANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4566834 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4566834
- Anmeldenummer
- EP24179816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2024
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60B 35/00 (2006.01)B60B 37/00 (2006.01)B60B 35/02 (2006.01)B60B 37/10 (2006.01)A61H 3/04 (2006.01)B60B 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023133919 05.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Beger, Udo
84034 Landshut, DE
Erfinderin/Erfinder
Beger, Udo
84034 Landshut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.