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Europäisches Patent · EP4566855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566855
Anmeldenummer
EP24212208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2024
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B60J 5/14 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
E05B 77/00 (2014.01)
E06B 9/15 (2006.01)
E06B 9/17 (2006.01)
Priorität
US 202363606466 P 05.12.2023
US 202418905918 03.10.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PITTMAN, Kyle J.

New Berlin, WI 53151, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.