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Europäisches Patent · EP4566937 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566937
Anmeldenummer
EP24209170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2024
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
27.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B63H 20/28 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
F01P 3/20 (2006.01)
Priorität
JP 2023191231 09.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Ebuchi, Jun

Iwata-shi, Shizuoka, 4380026, JP

Horie, Shusui

Iwata-shi, Shizuoka, 4380026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.