MÜLLBEUTEL UND MÜLLENTSORGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4566964 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566964
Anmeldenummer
EP25165361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2024
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 33/00 (2006.01)
B65F 1/00 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
Priorität
EP 23184832 11.07.2023
Abgezweigt von
EP24709777
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Marcus Trojan GmbH

Rochstrasse 1, 10178 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

TROJAN, Marcus

10178 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.