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Europäisches Patent · EP4566965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566965
Anmeldenummer
EP25158671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2021
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
11.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 50/06 (2006.01)
Priorität
US 202017117633 10.12.2020
Abgezweigt von
EP21820775
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sonoco Development, Inc.

Sonoco Development Inc.

540 North Second Street, Hartsville, SC 29550, US

Erfinderin/Erfinder

Huffer, Scott William

Hartsville, 29550, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.