BAUMASCHINE

Europäisches Patent · EP4567196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4567196
Anmeldenummer
EP23214333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 3/38 (2006.01)
E02F 3/42 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 15/08 (2006.01)
F16H 25/22 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHARVIEUX, Philippe

38110 LA TOUR DU PIN, FR

GATEAU, Alexandre

73100 TRESSERVE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.