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Europäisches Patent · EP4567381 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4567381
Anmeldenummer
EP23214815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01D 5/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANK, Alexander

83278 Traunstein, DE

HEUMANN, Martin

83278 Traunstein, DE

TIEMANN, Marc Oliver

83329 Waging am See, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.