DRUCKERFASSUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4567396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4567396
Anmeldenummer
EP24216080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2024
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
G01L 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023206995 07.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2026

  2. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Surpass Industry Co., Ltd.

2203, Shimooshi, Gyoda-shi Saitama 361-0037, JP

Vertretung

IPrime Rentsch Kaelin AG

Hirschengraben 1, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HASUNUMA, Masahiro

Gyoda-shi, 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.