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Europäisches Patent · EP4567662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4567662
Anmeldenummer
EP23307156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2023
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP B.V.

High Tech Campus 60, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Zoescher, Lukas

31023 Toulouse, FR

Maschera, Davide

31023 Toulouse, FR

Henes Neto, Egas Carvalho

31023 Toulouse, FR

Boitard, Fabien

31023 Toulouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.