DARSTELLUNG VERDECKTER AUDIOELEMENTE

Europäisches Patent · EP4568293 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4568293
Anmeldenummer
EP25171150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04S 7/00 (2006.01)
Priorität
US 202163174727 P 14.04.2021
Abgezweigt von
EP22722489
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

FALK, Tommy

164 80 STOCKHOLM, SE

DE BRUIJN, Werner

5121 RIJEN, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.