OPTIMIERTES FALTBARES DISPLAY
Europäisches Patent · EP4568546 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4568546
- Anmeldenummer
- EP22761630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2022
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47F 5/11 (2006.01)
- Priorität
- ES 202230742 10.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/057542 12.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/033689 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 02.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÓPEZ FERNÁNDEZ, Francisco
08940 Cornellà de Llobregat Cornellà de Llobregat Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.