ENTLÜFTUNGSVORRICHTUNG UND BREMSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4568859 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4568859
- Anmeldenummer
- EP23742234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60T 13/26 (2006.01)B60T 17/18 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)F16K 24/00 (2006.01)F16K 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022120437 12.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069383 12.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/033003 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNITTGER, Karsten
80935 München, DE
AWRATH, Martin
80995 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.