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Europäisches Patent · EP4568890 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4568890
Anmeldenummer
EP23757546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
B60N 2/90 (2018.01)
Priorität
DE 102022120208 10.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/072086 09.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/033430 15.02.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIELAND, Markus

74523 Sittenhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.