SCHWELLE FÜR EINE AUFZUGSTÜR
Europäisches Patent · EP4568914 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4568914
- Anmeldenummer
- EP23789775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B66B 13/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/060123 09.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/078857 17.04.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
42032 Ventasso (Reggio Emilia), IT
24038 Sant'Omobono Terme (Bergamo), IT
24122 Bergamo, IT
Sriperumbudur, TN 602106, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.