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Europäisches Patent · EP4569161 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4569161
- Anmeldenummer
- EP23741639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- D01G 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022119898 08.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069138 11.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/032996 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 06.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Thomas
41238 Mönchengladbach, DE
WIRTZ, Dieter
41812 Erkelenz, DE
BERNS, Robert
41812 Erkelenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.