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Europäisches Patent · EP4569190 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4569190
Anmeldenummer
EP23734365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04H 7/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200021273 14.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/055856 07.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/079538 18.04.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rizzotto Srl

Via Romanie, 673/D, 35010 San Giorgio In Bosco (PD), IT

Erfinderin/Erfinder

RIZZOTTO, Manuel

35010 San Giorgio In Bosco (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.