WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP4569286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4569286
Anmeldenummer
EP23709784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F28D 1/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200017163 11.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IT2023/050029 03.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/033952 15.02.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Thermokey S.p.A.

Via dell'Industria, 1 Frazione Rivarotta, 33061 Rivignano Teor, IT

Erfinderin/Erfinder

ORTOLANO, Sandro

33033 CODROIPO (UD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.