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Europäisches Patent · EP4569523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4569523
- Anmeldenummer
- EP23762592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H01B 3/30 (2006.01)H01B 1/02 (2006.01)A61L 31/02 (2006.01)A61L 31/06 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- US 202263396712 P 10.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/029825 09.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/035769 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026
- 17.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHAFFER, Jeremy E.
Fort Wayne, Indiana 46845, US
GRIEBEL, Adam J.
Fort Wayne, Indiana 46816, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.