ANWENDUNGSSITZUNGSVERWALTUNG
Europäisches Patent · EP4569802 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4569802
- Anmeldenummer
- EP23754316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/51 (2022.01)H04L 65/80 (2022.01)
- Priorität
- EP 22382777 10.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/072175 10.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/033475 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
RIVAS MOLINA, Ignacio
28045 Madrid, ES
AZORERO, Fuencisla Garcia
28014 Madrid, ES
SCHLIWA-BERTLING, Paul
585 71 LJUNGSBRO, SE
INIESTA GONZALEZ, Antonio
28046 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.