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Europäisches Patent · EP4570417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4570417
Anmeldenummer
EP23852433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
31.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B23K 26/38 (2014.01)
B23K 26/08 (2014.01)
B23K 101/18 (2006.01)
Priorität
JP 2022126411 08.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/028097 01.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/034462 15.02.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKANO Hiroshi

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

NOMURA Takumi

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

ITO Sonoka

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.