ELEKTROMECHANISCHES FÜGEMODUL

Europäisches Patent · EP4570487 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4570487
Anmeldenummer
EP24211056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
05.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B30B 1/18 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
B23P 19/02 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
H02K 11/24 (2016.01)
Priorität
EP 23215592 11.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Jochen

73614 Schorndorf, DE

Tepsic, Stanko

73614 Schorndorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.