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Europäisches Patent · EP4570519 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4570519
Anmeldenummer
EP24216255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B60C 9/20 (2006.01)
B60C 9/22 (2006.01)
Priorität
JP 2023210883 14.12.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

2-2-13 Fujinoki, Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Erfinderin/Erfinder

INADA, Yonosuke

Itami-shi, Hyogo, 6640847, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.