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Europäisches Patent · EP4570540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4570540
Anmeldenummer
EP24220015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
B60H 1/24 (2006.01)
B60H 1/26 (2006.01)
Priorität
LU 103229 15.12.2023
LU 103291 03.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

KCT GmbH & Co. KG

Robert-Bosch-Str. 30, 72348 Rosenfeld, DE

Erfinderin/Erfinder

KRUMM, Achim

72348 Rosenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.