SAMMELCONTAINER ODER MÜLLCONTAINER
Europäisches Patent · EP4570704 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4570704
- Anmeldenummer
- EP24213811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2024
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- B65F 1/00 (2006.01)B65F 1/02 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)B65F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- AT 510112023 15.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Wersonig, Markus
7201 Neudörfl, AT
Erfinderin/Erfinder
Wersonig, Markus
7201 Neudörfl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.