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Europäisches Patent · EP4570727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4570727
- Anmeldenummer
- EP24203844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2024
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B66B 11/00 (2006.01)E04F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023134943 13.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 26.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pa-Munk, European Patent Attorneys, Ludwig H. Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hieber, Dominik
86441 Wörleschwang, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hieber, Dominik
86441 Wörleschwang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.