INTEGRAL GEFORMTE STRUKTUR EINES AUSSENBEHÄLTERS UND EINES STATORS FÜR EINEN ELEKTROMOTOR MIT DIREKTANTRIEB EINER TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP4570981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4570981
- Anmeldenummer
- EP24748550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2024
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 37/20 (2006.01)D06F 37/26 (2006.01)H02K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 202311328183 13.10.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2024/098591 12.06.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/077247 17.04.2025
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHU, Hongyu
Hefei, Anhui 231699, CN
SONG, Andong
Hefei, Anhui 231699, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.