ANPUTZDICHTLEISTE

Europäisches Patent · EP4571013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4571013
Anmeldenummer
EP24219368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
E04F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 102023135176 14.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Protektorwerk Florenz Maisch GmbH & Co. KG

Viktoriastrasse 58, 76571 Gaggenau, DE

Erfinderin/Erfinder

KÄRST, Matthias

76437 Rastatt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.