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Europäisches Patent · EP4571047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4571047
Anmeldenummer
EP23216134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F01C 3/06 (2006.01)
F01C 3/08 (2006.01)
F01C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Be-Simplex B.V.

Concordialaan 21, 6712 GL Ede, NL

Erfinderin/Erfinder

BEKKING, Wilhelmus Theodorus Clemens

6712 GL Ede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.