KRAFTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4571145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4571145
- Anmeldenummer
- EP23848584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16H 57/023 (2012.01)F16H 57/027 (2012.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- JP 2022126642 08.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/023942 28.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/034282 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA, Akira
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.