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Europäisches Patent · EP4571238 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4571238
Anmeldenummer
EP24152919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F42B 33/00 (2006.01)
Priorität
SI 202300157 11.12.2023
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Armanov d.o.o.

Dobrave 3, 1236 Trzin, SI

Erfinderin/Erfinder

Stjepanovic, Savo

1236 Trzin, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.