FÜLLSTANDSSENSOR
Europäisches Patent · EP4571275 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4571275
- Anmeldenummer
- EP23461691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01F 23/68 (2006.01)G01F 23/76 (2006.01)G01F 23/70 (2006.01)G01F 23/36 (2006.01)G01F 23/64 (2006.01)G01F 23/00 (2022.01)G01F 23/263 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KROCZEK, Piotr Jacek
51-317 Wroclaw, PL
HOMA, Dariusz Sebastian
51-317 Wroclaw, PL
HOMA, Monika Magdalena
51-317 Wroclaw, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.