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Europäisches Patent · EP4571590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4571590
Anmeldenummer
EP24217427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
G06N 3/09 (2023.01)
G06N 5/045 (2023.01)
G06N 20/10 (2019.01)
Priorität
JP 2023208748 11.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yokogawa Electric Corporation

2-9-32 Nakacho Musashino-shi, Tokyo 180-8750, JP

Erfinderin/Erfinder

LIN, Yanyan

Musashino-shi, Tokyo 180-8750,, JP

IKEYA, Yuta

Musashino-shi, Tokyo 180-8750,, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.