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Europäisches Patent · EP4571835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4571835
Anmeldenummer
EP24217241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2024
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
H10W 90/00 (2026.01)
H10W 70/20 (2026.01)
H10W 70/40 (2026.01)
H10W 40/22 (2026.01)
Priorität
CN 202323400909 U 12.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZF Friedrichshafen AG

Löwentaler Strasse 20, 88046 Friedrichshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

Yuan, George

Shanghai 201615, CN

Xu, Qing

Shanghai 201615, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.