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Europäisches Patent · EP4572036 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4572036
Anmeldenummer
EP23912121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2023
Veröffentlicht
18.06.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
25.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01R 39/08 (2006.01)
H01R 39/64 (2006.01)
H01R 107/00 (2006.01)
H01R 13/6471 (2011.01)
Priorität
JP 2022208313 26.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/046598 26.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/143342 04.07.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANAGIMOTO, Noritomo

Tokyo 105-7529, JP

YAGIHASHI, Hideyuki

Tokyo 146-0093, JP

WATANABE, Tomoya

Tokyo 146-0093, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.