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Europäisches Patent · EP4572036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4572036
- Anmeldenummer
- EP23912121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2023
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01R 39/08 (2006.01)H01R 39/64 (2006.01)H01R 107/00 (2006.01)H01R 13/6471 (2011.01)
- Priorität
- JP 2022208313 26.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/046598 26.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/143342 04.07.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAGIMOTO, Noritomo
Tokyo 105-7529, JP
YAGIHASHI, Hideyuki
Tokyo 146-0093, JP
WATANABE, Tomoya
Tokyo 146-0093, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.