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Europäisches Patent · EP4572102 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4572102
- Anmeldenummer
- EP25173605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02K 5/128 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)H02K 5/132 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021112269 11.05.2021
- Abgezweigt von
- EP22728793
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRUESSMEIER, Uwe
32657 Lemgo, DE
NEUFELD, Jörg
33104 Paderborn, DE
BECKHOFF, Johannes
33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
SCHULTE, Felix
33397 Rietberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.