SOHLENSTRUKTUR MIT BANKEFFEKT
Europäisches Patent · EP4573949 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4573949
- Anmeldenummer
- EP24219344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2024
- Veröffentlicht
- 25.06.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- A43B 3/24 (2006.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023136525 22.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WÖLFEL, Bastian
91074 Herzogenaurach, DE
ZHAO, Meng
91074 Herzogenaurach, DE
NORRIDGE, Marc
91074 Herzogenaurach, DE
NÜRNBERG, Hans-Peter
91074 Herzogenaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.